Der Geist der Gezi-Park-Proteste lebt!

Wir sind hier zusammengekommen, um zu protestieren – und um zu gedenken. Aus der Menschenmenge, deren Zahl durch die mittlerweile dazu geströmten Massen eine Zahl von ungefähr 400 Personen erreicht hat, schallen Sprechchöre über den Platz:

"Berkin Elvan! Er lebt!"

"Ali İsmail Korkmaz! Er lebt!"

"Ahmet Atakan! Er lebt!"

"Ethem Sarısülük! Er lebt!"

Es sind die Namen von einigen der Demonstranten, die bei den Gezi-Demonstrationen vor zwei Jahren Opfer von unverhältnismäßiger Polizeigewalt geworden waren. Zu den Opfern gehört auch Hakan Yaman, für den sich Amnesty International einsetzt. Der Busfahrer war am Tag der Demonstrationen auf seinem Heimweg, als er fast zu Tode geprügelt und dann ins Feuer geworfen wurde. Er überlebte, verlor jedoch ein Auge, zog sich schlimme Verletzungen und Lähmungen zu und leidet bis heute unter dem Trauma.

Das liegt daran, dass die Menschen Angst haben vor Polizisten, die nicht davor zurückschrecken, Demonstrantinnen und Demonstranten zu verletzen oder sogar umzubringen. Die Polizisten werden dazu ermutigt, weil Ermittlungsverfahren gegen sie nicht ordnungsgemäß durchgeführt und wenn überhaupt nur geringe Strafen ausgesprochen werden. Nicht zuletzt werden sie ermutigt durch offene Äußerungen der Regierung, die sämtliche Regierungskritikerinnen und -kritiker als Terroristinnen und Terroristen bezeichnet.

Am 4. April 2015 trat darüber hinaus das Gesetzespaket zur inneren Sicherheit in Kraft, das die polizeilichen Befugnisse  deutlich erweitert. Das bedeutet: 48-Stunden-Haft und Abhörung ohne richterlichen Beschluss, bis zu fünf Jahre Haft für Vermummung bei Demos, der Einsatz schwer auswaschbarer gefärbter Wassergeschosse und schließlich der erlaubte Einsatz von Waffen gegen Demonstranten und Demonstranten, die selbst bewaffnet sind. Als "bewaffnet" wird man schon angesehen, wenn man Murmeln oder Feuerwerkskörper mit sich führt.

Ich erfuhr, dass sich junge Aktivistinnen und Aktivisten davor scheuten, vor den bevorstehenden Wahlen zu protestieren, um der regierenden "Partei für Gerechtigkeit und der Entwicklung" (auf Türkisch kurz AKP genannt) keine Gründe für ihre harschen Worte und rechtlich bedenklichen Maßnahmen gegen regierungskritische Meinungen zu geben. Viele politisch aktive Menschen führen trotzdem seit Monaten Wahlkampf. Die Wahlen am 7. Juni haben das Potenzial, die seit über zwölf Jahren regierende und zunehmend autoritär auftretende Regierungspartei zu schwächen – falls die junge "Demokratische Partei der Völker" (auf Türkisch kurz HDP genannt) es schafft, die Wahlhürde von zehn Prozent zu überwinden.

Und tatsächlich erinnert mich der Jubel bei der Wahlkampfveranstaltung der HDP ein Tag vor dem Gezi-Jahrestag in Ankara an die pluralistische und dynamische Widerstandsbewegung vom Juni 2013. Menschen mit Türkei-Flaggen, auf denen Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk abgebildet ist, tanzen den traditionellen Volkstanz Halay mit Menschen, die kurdische YPG-Flaggen durch die Luft schwingen. LGBTI-Fahnen und feministische Großplakate ergänzen das Bild. Es ist ein lautes, kunterbuntes Durcheinander, getränkt in Folklore. Vor Gezi noch unvorstellbar, hoffen junge Leute heute auf eine Zukunft in einer friedlicheren Türkei mit all ihren unterschiedlichen ethnischen und religiösen Gruppen.