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Was sagt Amnesty eigentlich zu...Waffenhandel?
Amnesty-Aktion gegen verantwortungslose Rüstungsexporte in Berlin im Oktober 2013
© Amnesty International, Foto: Henning Schacht
In Kriegen sind Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht an der Tagesordnung. Amnesty kritisiert die Rüstungsexporte Deutschlands und anderer Länder.
von Uta von Schrenk
Deutschland exportiert immer mehr Großwaffen wie Panzer, Kampfflugzeuge und -schiffe. Das geht aus dem jüngsten Bericht des Friedensforschungsinstituts SIPRI hervor. Das Volumen der aus Deutschland gelieferten Großwaffensysteme wuchs zwischen 2016 und 2020 im Vergleich zum vorherigen Fünfjahreszeitraum um 21 Prozent. Damit stammen 5,5 Prozent der weltweit exportierten Großwaffen aus deutschen Rüstungsbetrieben.
Der internationale Waffenhandel hat sich auf einem neuen Höchststand nach dem Ende des Kalten Krieges eingependelt. Die USA bleiben mit 37 Prozent Exportanteil weiter der mit Abstand größte Verkäufer.
Die weltweit größten Waffenimporteure sind die Staaten des Nahen Ostens mit Saudi-Arabien an der Spitze. Sie steigerten ihre Rüstungskäufe um 25 Prozent.
Amnesty hat wiederholt die Rüstungsexporte Deutschlands und anderer Länder kritisiert. "Der internationale Waffenhandelsvertrag, der Arms Trade Treaty, verbietet Rüstungsexporte, die zu Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts beitragen können", sagt Amnesty-Rüstungsexperte Mathias John. Der Vertrag wurde bislang von 110 Staaten ratifiziert. Amnesty bemängelt jedoch, dass dass seine Umsetzung den Ansprüchen hinterherhinke. "Es braucht endlich wirksame Sanktionen bei Verstößen gegen den Waffenhandelsvertrag", fordert Mathias John. "Außerdem muss die Transparenz deutlich verbessert werden." Und Deutschland müsse die Menschenrechtskriterien rechtlich verbindlich machen, am besten mit einem einheitlichen Rüstungsexportgesetz für alle Rüstungsgüter.
Zuletzt hatte Amnesty kritisiert, dass die Bundesrepublik keinen umfassenden Stopp von Rüstungsexporten an alle Staaten verhängt hat, die der von Saudi-Arabien geführten Militärallianz angehören, die am Krieg im Jemen beteiligt ist. Denn in diesem Krieg sind Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht an der Tagesordnung. Dabei setzen die Konfliktparteien auch Waffensysteme ein, in denen deutsche Komponenten verbaut sind und die von anderen europäischen Staaten dorthin weiterverkauft werden.
Uta von Schrenk ist freie Journalistin. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung von Amnesty International wieder.
